Allgemeine Geschäftsbestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils aktuellen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der 24service GmbH, nachfolgend "24service", und ihren Kunden.
§ 1 Identität und Anschrift des Unternehmens
24service GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Thorsten Piontek
Gesellschaftssitz: Hallerstr. 76 / 20146 Hamburg
Telefon: +49 (0)40 / 605 900 343
Mo - Fr: 08:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Sa: 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr
Telefax: +49 (0)40 / 4711 2599
Email: service(at)24mobile.de
Amtsgericht Hamburg, HRB 107628
Umsatzsteuer-ID DE263358814
§ 2 Geltungsbereich
2.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Lieferung von Waren und sonstigen Leistungen von 24service.
2.2 Diese AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, 24service hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt. Anfragen zu diesen Bestimmungen können an service(at)24mobile.de gerichtet werden.
§ 3 Begriffsbestimmungen
3.1 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
3.2 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 4 Zustandekommen des Vertrages
4.1 Die Darstellung des Sortiments im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Vertragsschluss durch 24service dar, sondern ist lediglich ein unverbindliches Angebot an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben.
4.2 Der Kunde bestellt die von ihm gewünschte Ware / Dienstleistung durch Absendung der in der Bestellmaske vollständig auszufüllenden Angaben. Der Vertrag kommt zustande, wenn 24service und ggf. der Drittanbieter (z.B. der Provider / Netzbetreiber bei Mobilfunkverträgen) dieses Angebot annehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Waren / Dienstleistungen. 24service verpflichtet sich in diesem Fall dazu, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten. Die Erklärung der Annahme gegenüber dem Kunden erfolgt durch die Auslieferung, eine individuelle Bestätigung per E-Mail (unsere automatisch versandte Bestellbestätigung dient lediglich ihrer Information).
4.3 Die Produkte und Preise sind bis zur Annahme des Kaufangebots des Kunden durch 24service freibleibend und unverbindlich.
4.4 Die zur Beschreibung der Ware verwendeten Bilder sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern sie dienen lediglich zur Anschauung. Je nach verwendetem Bildschirm, können insbesondere Farbe und Größe unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.
§ 5 Fälligkeit, Bezahlung und Verzug
5.1 Der Kaufpreis wird fällig 7 Tage netto nach Rechnungslegung. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt per Lastschrift, per Überweisung oder per Nachnahme in bar. Die von 24service im Einzelfall angebotenen Zahlweisen hängen unter anderem vom Warenwert, der Produktart, der Höhe der Gesamtbestellung oder der Dauer der Geschäftsbeziehung ab und können ausschließlich ohne Angabe von Gründen von 24service festgelegt werden.
5.2 Kommt der Kunde in Verzug, ist 24service berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen (bei einem Verbraucher i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz und bei einem Unternehmer i.H.v. 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz) zu verlangen. Das Recht von 24service, aus einem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen oder einen weiteren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
§ 6 Widerrufsrecht (gilt für Verbraucher)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
24service GmbH, Abt. Widerruf, Hallerstr. 76, 20146 Hamburg oder die Ware zurückzusenden an die: Timeline Handelsgesellschaft mbH, c/o 24service GmbH, Gaswerksweg 9, 04319 Leipzig.
Widerrufsfolgen:
Haben Sie ein Gerät in Verbindung mit dem Abschluss eines neuen Mobilfunkvertrages, einer Vertragsverlängerung oder sonstigen Mobilfunkleistung erworben, so können Dienstleistungen und Kaufvertrag nur gemeinsam widerrufen werden. Widerrufen Sie den Mobilfunkvertrag, so erklären Sie gleichzeitig auch den Widerruf des Kaufvertrages und umgekehrt.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Finanzierte Geschäfte:
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat.
Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 7 Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 8 Einzelheiten zur Bestellung und Lieferung
8.1 24service ist zu Teillieferung und Teilabrechnung berechtigt, sofern hierfür ein triftiger Grund vorliegt und dies unter Berücksichtigung der Interessen von 24service für den Kunden zumutbar ist.
8.2 Die Lieferung der Artikel kann nur nach Deutschland erfolgen.
8.3 Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferungen an die sich aus dem Auftrag ergebende Adresse des Kunden auf dessen Kosten.
a.) Verträge mit Unternehmern
Bei Lieferungen an Unternehmer (§ 14 BGB) geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der Ware ab Übergabe an die Transportperson auf den Käufer über.
b.) Verträge mit Verbrauchern
Bei Lieferungen an Verbraucher (§ 13 BGB) geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der Ware auf den Käufer über, sobald die Ware an den Käufer übergeben wird.
8.4 Die termingerechte Auslieferung von Bestellungen kann nur im Umfang der verfügbaren Vorräte garantiert werden. Bei von 24service zu vertretenden Lieferverzögerungen beträgt die Dauer der vom Kunden zu setzenden Nachfrist zwei Wochen; die Nachfrist beginnt mit Eingang der Nachfristsetzung bei 24service.
Ist der Kunde Kaufmann, so ist die Lieferfrist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware das Lager verlassen hat oder die Versandbereitschaft dem Kunden mitgeteilt ist.
8.5 Bei nicht von 24service zu vertretender Nichtlieferung durch einen Vorlieferanten ist 24service berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informiert und seine Gegenleistung unverzüglich zurück erstattet.
8.6 Versandkosten sind im jeweils angegebenen Einzelpreis bei Bestellungen mit Handyvertrag bereits enthalten. Bei Bestellungen ohne Handyvertrag werden die Versandkosten explizit ausgewiesen.
8.7 Die Lieferung erfolgt durch die DHL (ehemals Deutsche Post) oder einen anderen zuverlässigen Anbieter.
§ 9. Eigentumsvorbehalt
9.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von 24service.
9.2 Vor Übergang des Eigentums wird der Kunde über diese Waren nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von 24service verfügen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung des Kaufgegenstandes hat der Kunde 24service sofort schriftlich Meldung zu machen und den Dritten unverzüglich auf das Vorbehaltseigentum von 24service hinzuweisen.
§ 10 Gewährleistung und Garantie
10.1 Die Ansprüche des Kunden wegen Mängeln an der Ware richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich aus dem Nachstehenden nichts anderes ergibt.
10.2 Die Gewährleistungsansprüche sind nicht abtretbar.
10.3 Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind:
a)Mängel infolge fehlerhafter Fremdmontage, infolge falscher Bedienung der Ware oder seines Zubehörs,
b)Mängel durch Verschleiß bei Überbeanspruchung,
c)schlechte Empfangsqualität durch ungünstige Empfangsverhältnisse oder sonstige Einflüsse außerhalb der Ware.
10.4 Der Kunde hat die Hinweise und Pflegeanleitungen der jeweiligen Hersteller zu beachten.
10.5 Im Rahmen des Vertrages gegebenenfalls erforderliche Prüf- und Reparaturleistungen werden durch einen von 24service benannten bzw. durch einen vom Hersteller autorisierten Fachbetrieb durchgeführt. Dieser wird dem Kunden von 24service jeweils mitgeteilt.
10.6 24service gibt eine gegebenenfalls vom Hersteller an 24service gewährte Garantie in ihrem jeweiligen Umfang an den Kunden weiter.
10.7 Die Garantiefrist beginnt mit der Übergabe der Ware an den Kunden zu laufen.
§ 11 Haftung
11.1 24service leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur in folgendem Umfang:
a) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in voller Höhe
b) bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzungen einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht).
11.2 Die gesetzliche Haftung bei Körper- und Personenschäden, bei Übernahme einer Garantie (z.B. Eigenschaftszusicherung) oder eines Beschaffungsrisikos sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 12 Datenschutz
12.1 24service speichert Namens- und Adressdaten sowie die Bestell- und Abwicklungsdaten des Kunden nur zu Zwecken der Abwicklung des Vertragsverhältnisses. Die Bestellungen und Kundendaten werden auf gesicherten und passwortgeschützten Webservern abgespeichert. Hinweis: Der Kunde kann jederzeit sein Kundenkonto löschen durch Schreiben einer Email an: datenschutz(at)24service.com. Des Weiteren kann der Kunde jederzeit unter dem Punkt „Login“ auf www.24mobile.de auf seine Bestell- und Kundendaten zugreifen.
12.2 Die Daten werden gegen den Zugriff Dritter ausreichend geschützt.
12.3 Die personenbezogenen Daten können durch 24service dazu genutzt werden, um eine Bonitätsprüfung zu veranlassen. Bei Abschluss eines Mobilfunkvertrages, der durch 24service vermittelt wird, werden die personenbezogenen Daten von 24service an den Vertragspartner übermittelt, der seinerseits Bonitätsprüfungen durchführt. Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des § 33 Abs.1 BDSG.
12.4 Die Daten werden nicht an Dritte zum Zwecke der Werbung, Marktforschung und zu ähnlichen Zwecken weitergegeben.
12.5 Der Kunde kann die bei 24service über ihn gespeicherten Daten jederzeit auch durch Email-Anfrage an datenschutz(at)24service.com abrufen.
§ 13 Sonstige Vereinbarungen
13.1 Alle Vereinbarungen, die zwischen 24service und dem Kunden zur Ausführung dieses Vertrages getroffen wurden, sind zwischen den Parteien schriftlich niedergelegt. Dies gilt auch für eine Änderung dieses Schriftformerfordernisses.
13.2 Soweit nicht anderweitig vereinbart, bedarf die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden auf einen Dritten der vorherigen schriftlichen Zustimmung von 24service. 24service wird diese Zustimmung nur aus wichtigem Grund versagen.
13.3 Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen ungültig sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
13.4 Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
13.5 Wenn der Kunde Unternehmer ist, ist der Erfüllungsort der Sitz von 24service in Hamburg.
13.6 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Geschäftssitz von 24service Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten. 24service ist jedoch berechtigt, die in Satz 1 genannten Kunden auch an ihrem Wohnsitzgericht zu verklagen. Ist der Kunde kein Kaufmann, so gilt die gesetzliche Regelung.
